Unsere erste Veranstaltung in Neetze
Am 27.04.26 haben wir vor einem breiten Publikum über unsere Ziele informiert und darüber, wie wir weiter gegen die Windkraftpläne im Wald vorgehen werden.
Eingeladen war auch Werner Schulze vom BUND Lüneburg. Er hat uns ausführlich die rechtlichen Möglichkeiten aufgezeigt.
Das waren unsere Inhalte
Der BUND Lüneburg reicht die Klage ein ... aber ohne Spenden geht es nicht
Mit seiner überzeugenden Art machte Werner Schulze deutlich, dass durchaus berechtigte Hoffnung besteht, den derzeit von der obersten Landesbehörde geprüften RROP-Entwurf erfolgreich beklagen zu können.
Er erläuterte unter anderem, dass Projektgesellschaften in Form von GmbH & Co. KG derzeit „wie Pilze aus dem Boden schießen“ und es durch die angespannte Haushaltslage der Landkreise zu möglichen Interessenkonflikten zwischen Planungs- und Genehmigungsbehörden kommen kann.
Als mögliche Klagegründe nannte er beispielhaft:
● Schattenwurf sowie Lärmemissionen
● Problematische Entsorgung (z. B. PFAS)
● Fehlende Netzanbindung
● Fraglicher Bedarf
● Hohe Stillstandszeiten von Anlagen
● Flächenverbrauch (insbesondere Wald und Böden)
● Erhöhte Brandgefahr
● Gefährdung der Avifauna (z. B. Milan, Uhu, Schwarzstorch, Fledermäuse)
Dem gingen bereits umfangreiche Vorarbeiten voraus:
● Zahlreiche Gespräche mit Fachjuristen
● Prüfung des Umweltrechts (u. a. WindBG, §§ 245e und 249 BauGB, EU-Verordnungen)
● Artenschutzfachliche Bewertung durch Dr. Matthias Schreiber
● Umfangreiche Stellungnahmen als Voraussetzung für den Rechtsweg („Präklusion“)
Aktuell ist die Fachanwaltskanzlei
Mittelstein-Wienhues-Olbers mit der rechtlichen Vertretung beauftragt.
● Prüfung der Erfolgsaussichten geeigneter Rechtsmittel
● Einlegung entsprechender Rechtsmittel
● Mögliche Schritte: Eilanträge, Klagen, Normenkontrollverfahren
● Unterstützung durch die Bürgerinitiative ist ausdrücklich willkommen
Warum jetzt spenden?
✅ Die Rechtsanwaltskanzlei prüft jetzt die Klagemöglichkeiten
✅ Der BUND hat kein eigenes Geld für Klagen.
✅ Die Prüfung der Klage soll gleich mit der Klage selbst verbunden werden, wenn diese nach der Prüfung erfolgversprechend ist.
✅ Für diese Klage werden 12.000,- Euro gebraucht.
Spendenkonto des BUND
IBAN: DE09 24050 1100 006 0022 99
Verwendungszweck: Windkraft sinnvoll (für eine Quittung die Adresse zufügen)